1.1 Anwendungsbereich, Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) regeln sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der Wonder Rabbit Studio Gesellschaft bürgerlichen Rechts, vertreten durch ihre geschäftsführenden Gesellschafter (nachfolgend “Wonder Rabbit Studio”) und Kunden und/oder Auftraggebern (nachfolgend “Kunden”). Die Einbeziehung dieser AGB in die rechtlichen Beziehungen zwischen Wonder Rabbit Studio und den Kunden erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
2. Urheberrechtsschutz, Nutzungsrechte
2.1. Alle Leistungen von Wonder Rabbit Studio, einschließlich Entwürfen und Werkzeichnungen (nachfolgend einzeln oder gemeinsam “Werk” oder “Werke” genannt), sind gemäß dem Urheberrechtsgesetz (nachfolgend “UrhG” genannt) geschützt. Die Bestimmungen des UrhG gelten auch dann, wenn die Werke von Wonder Rabbit Studio die nach dem UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreichen. Kundenanweisungen oder -vorschläge begründen kein Miturheberrecht des Kunden an den Werken neben Wonder Rabbit Studio.
2.2. Die Werke von Wonder Rabbit Studio dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung weder im Original noch in der Reproduktion noch in anderer Weise verändert werden. Dies gilt auch für die Urheberbezeichnung, sofern nicht anders vereinbart.
2.3. Der Umfang der Nutzungsberechtigung der Werke durch den Kunden ergibt sich gegebenenfalls aus einer individuellen schriftlichen Vereinbarung zwischen Wonder Rabbit Studio und dem Kunden. In Ermangelung einer ausdrücklichen Vereinbarung werden einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte nur in dem Umfang übertragen, wie sie für den vom Kunden bei Auftragserteilung an Wonder Rabbit Studio nachweislich erkennbaren Vertragszweck erforderlich sind.
2.4. Die in diesen AGB und gegebenenfalls in einer ergänzenden Individualvereinbarung vereinbarten Nutzungsrechte werden von Wonder Rabbit Studio eingeräumt, sobald der Kunde das vereinbarte Honorar einschließlich eventuell fälliger Umsatzsteuer vollständig gezahlt hat. Wenn kein Honorar für die Nutzungsrechte und/oder die Werkleistung zwischen Wonder Rabbit Studio und dem Kunden vereinbart wurde, gilt das jeweils geltende Honorar gemäß dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Tarifvertrag der Allianz deutscher Designer (AGD) e. V. und den Selbständigen Design Studios (SDSt) e. V. als vereinbart.
2.5. Die Nutzung der Werke für Wiederholungen (z. B. Nachauflagen) und/oder Mehrfachnutzungen (z. B. für ein anderes Produkt als das ursprünglich vereinbarte) erfordert die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Wonder Rabbit Studio.
2.6. Der Kunde darf die Rechte aus diesem Vertrag nur nach Zustimmung von Wonder Rabbit Studio ganz oder teilweise auf ein anderes Unternehmen übertragen. Falls die Zustimmung erteilt wird, bleibt der Kunde gegenüber Wonder Rabbit Studio subsidiär für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag haftbar.
2.7. Wonder Rabbit Studio kann vom Kunden detaillierte Informationen über den Umfang der Nutzung der Werke verlangen.
2.8. Ungeachtet der Einräumung von Nutzungsrechten behält Wonder Rabbit Studio das Recht, die Werke ganz oder teilweise als Referenz und zur Bewerbung des eigenen Unternehmens öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen oder aufzuführen, zeitlich und örtlich unbeschränkt, und dies gilt auch für die an der Schaffung der Werke beteiligten Gesellschafter.
3. Honorar
3.1. Der Entwurf der Werke, die Werkzeichnung sowie die Einräumung von Nutzungsrechten gemäß diesen AGB stellen eine einheitliche Leistung dar. Für diese Leistung berechnet Wonder Rabbit Studio: das vereinbarte oder, sofern kein individuelles Honorar vereinbart wurde, das Standardhonorar für die erbrachte Entwurfsarbeit das Werkzeichnungshonorar.
3.2. Falls nicht anders vereinbart, richtet sich die Höhe des Honorars nach den jeweils gültigen Honorarempfehlungen des Tarifvertrags der Allianz deutscher Designer (AGD) e. V. und den Selbständigen Design Studios (SDSt) e. V.
3.3. Grundsätzlich sind die Leistungen von Wonder Rabbit Studio entgeltlich. Abweichungen von diesem Grundsatz bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
4. Fälligkeit des Honorars
4.1. Das Honorar wird bei Auftragserteilung zu 30% und bei Lieferung und Abnahme des im Wesentlichen vertragsgemäßen Werks sofort nach Rechnungsstellung fällig. Bei Lieferung des Werks in Teilabschnitten richtet sich das anteilige Honorar nach dem jeweils abgeschlossenen Abschnitt. Wenn das Werk oder ein Teil davon dem Kunden zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt wird, hat der Kunde 5 Werktage Zeit, schriftlich mitzuteilen, ob er die Leistungen als vertragsgemäß betrachtet oder aus welchen Gründen dies nicht der Fall ist. Wenn Wonder Rabbit Studio innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhält, gilt das Ergebnis der Leistung als im Wesentlichen vertragsgemäß und genehmigt.
4.2. Falls die Ausführung des Auftrags länger als drei Monate dauert, kann Wonder Rabbit Studio angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem geleisteten Arbeitsaufwand verlangen.
4.3. Der Kunde kann nur mit einer rechtskräftig gerichtlich festgestellten Forderung gegen Wonder Rabbit Studio aufrechnen.
4.4. Der Kunde, der kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat kein Zurückbehaltungsrecht.
4.5. Die Honorare unterliegen der Umsatzsteuer, die in jeweils gesetzlicher Höhe zusätzlich zu entrichten ist.
5. Zusätzliche Leistungen, Neben- und Reisekosten
5.1. Die Änderung von Entwürfen, die Erstellung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen und andere Zusatzleistungen (z. B. Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung usw.) werden nach tatsächlichem Zeitaufwand separat berechnet. Die Herausgabe von Rohdaten erfolgt nur, wenn dies vertraglich erforderlich ist, und dies beinhaltet zusätzliche Kosten.
5.2. Technische Nebenkosten im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten für die Werke und/oder für Entwurfsausführungsarbeiten (z. B. Modelle, Zwischenproduktionen, Layouts usw.) sind vom Kunden nach Rechnungsstellung zu erstatten.
5.3. Für Reisen, die zur Erfüllung des Auftrags in Absprache mit dem Kunden erforderlich sind, trägt der Kunde die Kosten und Spesen von Wonder Rabbit Studio. Wonder Rabbit Studio kann vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung für diese Kosten verlangen.
5.4. Wenn Wonder Rabbit Studio auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in eigenem Namen und für Rechnung des Kunden beauftragt, stellt der Kunde Wonder Rabbit Studio von allen Ansprüchen und Forderungen in Bezug auf diese Leistungen frei.
5.5. Die Vergütung für Leistungen gemäß Abschnitten 5.1 bis 5.4 wird nach Rechnungsstellung sofort fällig, sofern nicht anders angegeben. Die Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6. Lieferung, Verjährung
6.1. Grundsätzlich ist der Erfüllungs- und Leistungsort der Sitz von Wonder Rabbit Studio, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen für den Erfüllungs- und Leistungsort. Wenn Wonder Rabbit Studio sich vertraglich zur Versendung der Werke verpflichtet, erfolgt dies unter Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Die Haftung von Wonder Rabbit Studio ist jedoch auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Das Risiko für Verlust oder Beschädigung der Werke geht mit der Übergabe an die für den Versand beauftragte Person auf den Kunden über.
6.2. Liefertermine sind verbindlich, wenn sie schriftlich von Wonder Rabbit Studio zugesagt wurden und der Kunde die erforderlichen Daten und Unterlagen innerhalb der vereinbarten Fristen an Wonder Rabbit Studio übermittelt.
6.3. Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden, der Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, gegen Wonder Rabbit Studio beträgt ein Jahr. Im Fall des Verbrauchers gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Korrektur und Produktionsüberwachung
7.1. Vor Beginn der Produktion müssen Korrekturmuster von Wonder Rabbit Studio vorgelegt werden.
7.2. Die Produktion wird von Wonder Rabbit Studio nur überwacht, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. In diesem Fall ist Wonder Rabbit Studio befugt, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen und Anweisungen zu erteilen. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde.
8. Haftung
8.1. Wonder Rabbit Studio übernimmt keine rechtliche Prüfung der Werke hinsichtlich ihrer Zulässigkeit nach Wettbewerbs- und/oder Markenrecht, insbesondere nicht, ob möglicherweise kollidierende Rechte Dritter vorliegen. Wonder Rabbit Studio haftet nicht für solche Prüfungen. Ebenso übernimmt Wonder Rabbit Studio keine Haftung für die rechtliche Schutzfähigkeit der Werke. Wenn der Kunde eigene Gestaltungsvorgaben macht und/oder Gestaltungsvorlagen (z. B. Texte, Fotos, Muster usw.) bereitstellt, schließt Wonder Rabbit Studio die Haftung für mögliche Verletzungen von Schutzrechten Dritter aus, die sich aus der Verwendung dieser Vorgaben durch den Kunden ergeben könnten. Der Kunde sichert zu, dass die Verwendung der von ihm an Wonder Rabbit Studio übergebenen Vorlagen keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde verpflichtet sich, Wonder Rabbit Studio von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung freizustellen, die von Dritten gegen Wonder Rabbit Studio geltend gemacht werden.
8.2. Mit der Genehmigung der Werke übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung für deren Richtigkeit, einschließlich von Bild- und Textmaterial. Die Genehmigung kann auch durch schlüssiges Verhalten des Kunden erklärt werden.
8.3. Wonder Rabbit Studio haftet nicht für Leistungen und Ergebnisse von Dritten, die auf Veranlassung des Kunden in seinem Namen und für seine Rechnung erbracht werden. Wenn Wonder Rabbit Studio dennoch eigene Ansprüche gegen Dritte geltend machen kann, tritt Wonder Rabbit Studio diese Ansprüche an den Kunden ab.
8.4. Die Prüfung und Freigabe der Werke und der Produktion erfolgen in der Regel durch den Kunden. Wenn der Kunde die Freigabe der Werke oder der Produktion – ganz oder teilweise – an Wonder Rabbit Studio delegiert, stellt der Kunde Wonder Rabbit Studio von der Haftung frei.
8.5. Ungeachtet der Bestimmungen dieser AGB haftet Wonder Rabbit Studio:
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, einschließlich seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen;
bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Pflicht verletzt wurde, und die Haftung ist auf den typischen, vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden sowie Ansprüche Dritter ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen;
uneingeschränkt bei Vorliegen einer Garantie.
8.6. Ansonsten haftet Wonder Rabbit Studio nicht.
Belegexemplare Der Kunde ist verpflichtet, Wonder Rabbit Studio mindestens 3 ungefaltete Belegexemplare der vervielfältigten Werke kostenlos zur Verfügung zu stellen. Diese Belegexemplare darf Wonder Rabbit Studio in allen branchenüblichen Nutzungsarten für Eigenwerbung verwenden.
Gestaltungsfreiheit Kunde und Wonder Rabbit Studio sind sich einig, dass Wonder Rabbit Studio im Rahmen des Auftrags gestalterische Freiheit hat.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2. Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, Berlin. Andernfalls gelten die gesetzlichen Bestimmungen für den Gerichtsstand und den Erfüllungsort.
Berlin, im September 2023
Wonder Rabbit Studio
